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Das ewige Thema Altanschließer und die Lösung in Liebenwalde Im Februar 2004 ist die Problematik Altanschließer aktuell geworden, nachdem zwei Bürger aus Cottbus geklagt hatten. Der Fehler lag aber nicht bei den Zweckverbänden, sondern in einer Auslegungslücke, nachdem die Landesregierung das Kommunalabgabengesetz (KAG) geändert hatte. Als das Bundesverfassungsgericht mit seinem Beschluss vom 17. Dezember 2015 Rechtswidrigkeiten einräumte, wanderte die Thematik zurück an das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg. Im Februar 2016 musste das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg erneut über die Anfechtungsklage zweier Grundstückseigentümer gegen Anschlussbeitragsbescheide noch einmal neu entscheiden. Mit seinem Urteil vom 11. Februar 2016 hat der 9. Senat die Anschlussbeitragsbescheide nunmehr aufgehoben. Es wurden den Zweckverbänden vier Handlungsoptionen vorgeschlagen. Der Trink- und Abwasserzweckverband Liebenwalde hat sich entschieden, eine gesplittete Grundgebühr einzuführen und keine Anschlussbeiträge…

Der 15. Jahrestag der Gründung des Trink- und Abwasserzweckverbandes Liebenwalde soll Anlass sein, auf die Entwicklung des Zweckverbandes zurückzublicken. Bereits im Jahr 1986 gab es erste Beratungen zur Lösung der Abwasserproblematik in der Stadt Liebenwalde. Aber erst nach dem politischen Umbruch nahmen diese Überlegungen zum Bau einer zentralen Kläranlage mit einem öffentlichen Abwassernetz konkrete Formen an. Die eigentliche Geschichte des Trink- und Abwasserzweckverbandes Liebenwalde (TAV) reicht bis ins Jahr 1990 zurück, denn schon im Dezember 1990 und Januar 1991 unterzeichneten die Bürgermeister der späteren Verbandsgemeinden Groß Schönebeck (Schorfheide), Hammer, Liebenthal und der Stadt Liebenwalde Ingenieurverträge zum Bau einer gemeinsamen Zentralkläranlage. Ende 1992 konnte dank großzügiger Unterstützung der zuständigen Stellen des Landes Brandenburg und des Altkreises Oranienburg mit dem Bau der…