Autoren-Archive: Anja Borowski

Einladung öffentliche Verbandsversammlung am 14. November 2017

Einladung Hiermit lade ich die Vertreter der Verbandsmitglieder sehr herzlich zur öffentlichen Verbandsversammlung des Trink- und Abwasserzweckverbandes Liebenwalde am Dienstag, den 14. November 2017 um 1800 Uhr im Betriebsgebäude des Trink- und Abwasserzweckverbandes (TAV) Liebenwalde, Berliner Straße/Am Klärwerk in Liebenwalde ein. Folgende Tagesordnung wird vorgeschlagen: öffentlicher Teil: Eröffnung der Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Änderungsanträge zur Tagesordnung Beschlusskontrolle und Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom Oktober 2017. Bericht der Verwaltung des Zweckverbandes Fragestunde der Einwohner und der Mitglieder der Verbandsversammlung Beratung und Beschlussfassung über die Wahl der Mitglieder des Verbandsauschusses und Bestellung der Vertreter in den Verbandsauschuss des Trink- und Abwasserzweckverbandes Liebenwalde – BVL 013/2017 Beratung und Beschlussfassung der Satzung über die leitungsgebundene Schmutzwasserbeseitigung…

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Einladung Verbandsversammlung 16.Oktober 2017

Einladung Hiermit lade ich die Vertreter der Verbandsmitglieder sehr herzlich zur öffentlichen Verbandsversammlung des Trink- und Abwasserzweckverbandes Liebenwalde am Montag, den 16.Oktober 2017 um 1800 Uhr im Betriebsgebäude des Trink- und Abwasserzweckverbandes (TAV) Liebenwalde, Berliner Straße/Am Klärwerk in Liebenwalde ein. Folgende Tagesordnung wird vorgeschlagen: öffentlicher Teil: Eröffnung der Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Änderungsanträge zur Tagesordnung Beschlusskontrolle und Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25. September 2017 Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden der Verbandsversammlung Bericht der Verwaltung des Zweckverbandes Fragestunde der Einwohner und der Mitglieder der Verbandsversammlung Beratung und Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss 2016 des Trink- und Abwasserzweckverbandes Liebenwalde und die Behandlung des Jahresüberschusses 2016 – BVL 011/2017 Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung…

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Einladung Verbandsversammlung 25.September 2017

Einladung Hiermit lade ich die Vertreter der Verbandsmitglieder sehr herzlich zur öffentlichen Verbandsversammlung des Trink- und Abwasserzweckverbandes Liebenwalde am Montag, den 25. September 2017 um 1800 Uhr im Betriebsgebäude des Trink- und Abwasserzweckverbandes (TAV) Liebenwalde, Berliner Straße/Am Klärwerk in Liebenwalde ein. Folgende Tagesordnung wird vorgeschlagen: öffentlicher Teil: Eröffnung der Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Änderungsanträge zur Tagesordnung Beschlusskontrolle und Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom April 2017 Wahl des Vorsitzenden der Verbandsversammlung Bericht der Verwaltung des Zweckverbandes Fragestunde der Einwohner und der Mitglieder der Verbandsversammlung Beratung und Beschlussfassung der neuen Fassung der Verbandssatzung des Trink- und Abwasserzweckverbandes Liebenwalde – BVL 003/2017 Beratung und Beschlussfassung zur Beauftragung eines Wirtschaftsprüfers – BVL 004/2017 Beratung und Beschlussfassung…

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Einladung Verbandsversammlung 04. April 2017

Einladung Hiermit lade ich die Vertreter der Verbandsmitglieder sehr herzlich zur öffentlichen Verbandsversammlung des Trink- und Abwasserzweckverbandes Liebenwalde  am Dienstag, den 4. April 2017 um 1800 Uhr im Betriebsgebäude des Trink- und Abwasserzweckverbandes (TAV) Liebenwalde, Berliner Straße/Am Klärwerk in Liebenwalde ein. Folgende Tagesordnung wird vorgeschlagen: öffentlicher Teil: Eröffnung der Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Änderungsanträge zur Tagesordnung Beschlusskontrolle und Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 5. Dezember 2016 Bericht der Verwaltung des Zweckverbandes Fragestunde der Einwohner und der Mitglieder der Verbandsversammlung Beratung und Beschlussfassung der Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung des Trink- und Abwasserzweckverbandes Liebenwalde – BVL 001/2017  nichtöffentlicher Teil: Beschlusskontrolle und Bestätigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 5. Dezember 2016 Beratung und Beschlussfassung über…

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Altanschließer bekommen nichts zurück

Das ewige Thema Altanschließer und die Lösung in Liebenwalde Im Februar 2004 ist die Problematik Altanschließer aktuell geworden, nachdem zwei Bürger aus Cottbus geklagt hatten. Der Fehler lag aber nicht bei den Zweckverbänden, sondern in einer Auslegungslücke, nachdem die Landesregierung das Kommunalabgabengesetz (KAG) geändert hatte. Als das Bundesverfassungsgericht mit seinem Beschluss vom 17. Dezember 2015 Rechtswidrigkeiten einräumte, wanderte die Thematik zurück an das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg. Im Februar 2016 musste das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg erneut über die Anfechtungsklage zweier Grundstückseigentümer gegen Anschlussbeitragsbescheide noch einmal neu entscheiden. Mit seinem Urteil vom 11. Februar 2016 hat der 9. Senat die Anschlussbeitragsbescheide nunmehr aufgehoben. Es wurden den Zweckverbänden vier Handlungsoptionen vorgeschlagen. Der Trink- und Abwasserzweckverband Liebenwalde hat sich entschieden, eine gesplittete Grundgebühr einzuführen und keine Anschlussbeiträge…

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Einladung Verbandsversammlung am 05. Dezember 2016

Einladung Hiermit lade ich die Vertreter der Verbandsmitglieder sehr herzlich zur  öffentlichen Verbandsversammlung des Trink- und Abwasserzweckverbandes Liebenwalde  am Montag, den 5. Dezember 2016 um 1730  Uhr im Betriebsgebäude des Trink- und Abwasserzweckverbandes (TAV) Liebenwalde, Berliner Straße/Am Klärwerk in Liebenwalde ein. Folgende Tagesordnung wird vorgeschlagen: öffentlicher Teil: Eröffnung der Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Änderungsanträge zur Tagesordnung Beschlusskontrolle und Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15. November 2016 Bericht der Verwaltung des Zweckverbandes Fragestunde der Einwohner und der Mitglieder der Verbandsversammlung Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Schmutzwasserbeseitigung des Trink- und Abwasserzweckverbandes Liebenwalde (Schmutzwassergebührensatzung) – BVL 009/2016 nichtöffentlicher Teil: Beschlusskontrolle und Bestätigung der Niederschrift…

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Einladung Verbandsversammlung am 15. November 2016

Einladung Hiermit lade ich die Vertreter der Verbandsmitglieder sehr herzlich zur öffentlichen Verbandsversammlung des Trink- und Abwasserzweckverbandes Liebenwalde am Dienstag, den 15. November 2016 um 1800 Uhr im Betriebsgebäude des Trink- und Abwasserzweckverbandes (TAV) Liebenwalde, Berliner Straße/Am Klärwerk in Liebenwalde ein. Folgende Tagesordnung wird vorgeschlagen: öffentlicher Teil: Eröffnung der Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Änderungsanträge zur Tagesordnung Beschlusskontrolle und Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17. November 2015 Bericht der Verwaltung des Zweckverbandes Fragestunde der Einwohner und der Mitglieder der Verbandsversammlung Beratung und Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2015 und die Ergebnisverwendung des Jahresüberschusses 2015 – BVL 001/2016 Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Verbandsvorstehers des Trink- und Abwasserzweckverbandes Liebenwalde für das Wirtschaftsjahr 2015…

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Einladung zur Verbandsversammlung am 17. November 2015

Einladung Hiermit lade ich die Vertreter der Verbandsmitglieder sehr herzlich zur öffentlichen Verbandsversammlung des Trink- und Abwasserzweckverbandes Liebenwalde am Dienstag, den 17. November 2015 um 1800 Uhr im Betriebsgebäude des Trink- und Abwasserzweckverbandes (TAV) Liebenwalde, Berliner Straße/Am Klärwerk in Liebenwalde ein. Folgende Tagesordnung wird vorgeschlagen: öffentlicher Teil: Eröffnung der Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Änderungsanträge zur Tagesordnung Beschlusskontrolle und Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18. August 2015 Bericht der Verwaltung des Zweckverbandes Beratung und Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2014 und die Ergebnisverwendung des Jahresgewinns 2014 BVL 09/2015 Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Verbandsvorstehers des Trink- und Abwasserzweckverbandes Liebenwalde für das Wirtschaftsjahr 2014 BVL 10/2015 Lesung und Beschlussfassung Wirtschaftsplan 2016 des Trink-…

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Einladung zur Verbandsversammlung am 18. August 2015

Einladung Hiermit lade ich die Vertreter der Verbandsmitglieder sehr herzlich zur  öffentlichen Verbandsversammlung des Trink- und Abwasserzweckverbandes Liebenwalde  am Dienstag, den 18. August 2015 um 1730 Uhr im Betriebsgebäude des Trink- und Abwasserzweckverbandes (TAV) Liebenwalde, Berliner Straße/Am Klärwerk in Liebenwalde ein.  Folgende Tagesordnung wird vorgeschlagen:  öffentlicher Teil: Eröffnung der Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Änderungsanträge zur Tagesordnung Beschlusskontrolle und Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21. April 2015 Bericht der Verwaltung des Zweckverbandes Fragestunde der Einwohner und der Mitglieder der Verbandsversammlung Beratung und Beschlussfassung der Satzung des Trink- und Abwasserzweckverbandes Liebenwalde zur Rückzahlung der Beiträge in der Wasserversorgung – BVL 03/15 Beratung und Beschlussfassung – Änderung des Stellenplanes im Wirtschaftsplan 2015 des Trink- und…

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Einladung zur Verbandsversammlung am 21.04.2015

Einladung Hiermit lade ich die Vertreter der Verbandsmitglieder sehr herzlich zur öffentlichen Verbandsversammlung des Trink- und Abwasserzweckverbandes Liebenwalde am Dienstag, den 21. April 2015 um 1700 Uhr im Betriebsgebäude des Trink- und Abwasserzweckverbandes (TAV) Liebenwalde, Berliner Straße/Am Klärwerk in Liebenwalde ein.  Folgende Tagesordnung wird vorgeschlagen:  öffentlicher Teil: Eröffnung der Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Änderungsanträge zur Tagesordnung Beschlusskontrolle und Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom        25. November 2014 Bericht der Verwaltung des Zweckverbandes Fragestunde der Einwohner und Mitglieder der Verbandsversammlung  nichtöffentlicher Teil: Beschlusskontrolle und Bestätigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 25. November 2014 Beratung und Beschlussfassung der Vereinbarung über die Abnahme und Ausbringung von Klärschlamm BVL 01/2015 Sonstiges  Anett Krüger Vorsitzende der Verbandsversammlung

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