Neuigkeiten Rund um den TAV

15. Jahrestag der Gründung des Trink- und Abwasserzweckverbandes Liebenwalde

Der 15. Jahrestag der Gründung des Trink- und Abwasserzweckverbandes Liebenwalde soll Anlass sein, auf die Entwicklung des Zweckverbandes zurückzublicken.

Bereits im Jahr 1986 gab es erste Beratungen zur Lösung der Abwasserproblematik in der Stadt Liebenwalde. Aber erst nach dem politischen Umbruch nahmen diese Überlegungen zum Bau einer zentralen Kläranlage mit einem öffentlichen Abwassernetz konkrete Formen an.

Die eigentliche Geschichte des Trink- und Abwasserzweckverbandes Liebenwalde (TAV) reicht bis ins Jahr 1990 zurück, denn schon im Dezember 1990 und Januar 1991 unterzeichneten die Bürgermeister der späteren Verbandsgemeinden Groß Schönebeck (Schorfheide), Hammer, Liebenthal und der Stadt Liebenwalde Ingenieurverträge zum Bau einer gemeinsamen Zentralkläranlage.

Ende 1992 konnte dank großzügiger Unterstützung der zuständigen Stellen des Landes Brandenburg und des Altkreises Oranienburg mit dem Bau der Kläranlage Liebenwalde begonnen werden. 1993 erfolgte der Bau erster Abwasserleitungen und die Trinkwassererschließung der Gemeinden Hammer, Liebenthal und des Ortsteiles Böhmerheide der Gemeinde Groß Schönebeck. Darüber hinaus begann der Bau des Trinkwasserspeichers Liebenwalde.

Seitens des Zweckverbandes wurden damit gute Voraussetzungen für den Erhalt und die mögliche Ansiedlung weiterer Gewerbebetriebe und den Zuwachs der Wohnbevölkerung durch schnelle Verbesserung der Infrastruktur auf dem Gebiet der Trinkwasserver- und Schmutzwasserentsorgung geschaffen.    Gegen die in diesem Zusammenhang zu hoch abgerechneten Baukosten setzte sich der Verband erfolgreich zur Wehr. Einige Streitfälle wurden seit 1995, z. T. bis vor dem Bundesgerichtshof, verhandelt. Im Jahr 2004 konnten alle Baurechtsstreitigkeiten durch Vergleiche erfolgreich beendet werden.

Als problematisch stellte sich der drastisch gesunkene Trinkwasserverbrauch und damit der geringere Schmutzwasseranfall dar. In den Jahren der DDR lag der Verbrauch pro Kopf mehr als dreimal so hoch als heute. Gegenüber den ATV  – Richtlinien (ATV – Abwassertechnische Vereinigung) liegt unser Pro-Kopf-Verbrauch bei etwa 50 %. Unangenehme Folgen sind höhere Aufwendungen für Spülungen der Trinkwasserleitungen und Reinigung der Kanäle, Schächte, Pumpwerke, aber vor allem zur Minimierung der Geruchsbelästigungen durch angefaultes Schmutzwasser. Wirtschaftlich negativ wirken sich zunehmend Korrosionsschäden an den Schmutzwasserschächten aus. In den letzten drei Jahren setzte der Verband deshalb erhebliche Mittel zur Sanierung des Trink- und Schmutzwassernetze ein.

Am 06. Juli 1994 erfolgte die Aufnahme der Gemeinde Neuholland als fünftes Mitglied in den Verband. Mit Wirkung vom 01. Juli 1994 übernahm der TAV die Trinkwasseraltanlagen und das Wasserwerk der Stadt Liebenwalde von der Eigentümergemeinschaft Wasser/Abwasser Havelland e.V. als Inhaber sämtlicher Anteile der Potsdamer Wasserversorgungs- und Abwasserbehandlungsgesellschaft (PWA) mbH in Liquidation. Zum 1. Januar 1995 wurden die in der Gemeinde Groß Schönebeck und Ortsteilen gelegenen Trink- und Abwasseraltanlagen von der Märkischen Wasserversorgung und Abwasserbehandlung GmbH in Liquidation übergeben. Mit Wirkung vom 1. Juli 1997 übernahm der Verband auch die Trink- und Abwasseraltanlagen der Gemeinde Neuholland von der PWA GmbH i. L.

Am 3. September 1997 schlossen der TAV Liebenwalde und der Niederbarnimer Wasser- und Abwasserzweckverband (NWA) eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Ableitung der in den Verbandsgemeinden Zehlendorf, Schmachtenhagen, Wensickendorf, Klosterfelde, Stolzenhagen und Ortsbereichen von Wandlitz anfallenden Abwässer (Schmutz- und teilweise noch Niederschlagswasser) und die Mitbehandlung in der Kläranlage Liebenwalde ab. Die Übergabestelle der gegenwärtig aus den Gemeinden Klosterfelde und Zehlendorf per Abwasserdruckleitung übergeleiteten Abwässer befindet sich am Rechengebäude der Kläranlage Liebenwalde. Die Menge wird automatisch gemessen. Aus den anderen Gemeinden des NWA werden die mobil entsorgten Fäkalien der Fäkalannahmestation der Kläranlage Liebenwalde zugeführt. Der Vertrag wurde inzwischen bis zum 31.12.2020 verlängert.  

Durch die Kooperation zwischen diesen beiden Verbänden konnte auf den Bau einer eigenen Kläranlage in Klosterfelde verzichtet werden, so dass eine Auslastung der Kläranlage Liebenwalde zu mehr als 100 Prozent erreicht wird. Möglich wurde dies durch die gute Unterstützung der Landkreise Oberhavel und Barnim und die gezielte Förderung der Überleitung durch das Land Brandenburg. Die Abwasserdruckleitung gehört bis zum Anschluss auf der Kläranlage Liebenwalde dem NWA.

An den Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde liefert der TAV  jährlich mehr als 40.000 m³ Trinkwasser auf Basis eines Vertrages mit einer Laufzeit bis zum 31.12.2021. Seit 1. Januar 2006 sind die Ortsteile Freienhagen und Kreuzbruch der Stadt Liebenwalde Mitglied im  Zweckverband. Das Verbandsgebiet umfasst jetzt 310 km² bei 7.140 Einwohnern (Stand 31.12.2006). Durch gezielte Investitionen und großzügige Unterstützung des Landes Brandenburg und des Bundes mit Zuschüssen konnte gegenüber 76,7 % im Jahr 1990 der Anschlussgrad der Einwohner mit Hauptwohnsitz im Trinkwasserbereich auf 97,5 % im Jahr 2006 erhöht werden. Im Schmutzwasserbereich ist die Entwicklung noch beeindruckender, denn hier konnte der Anschlussgrad von 21,4 % im Jahr 1990 auf 81,3 % im Jahr 2006 erhöht werden. Im Jahr 2005 hatte der Verband bereits einen Anschlussgrad von 88,1 % im Schmutzwasserbereich erreicht, welcher aber durch die neu hinzugekommenen Ortsteile Freienhagen und Kreuzbruch wieder reduziert wurde. 

Im Trinkwasserbereich hat der Verband bisher 1.216.602 Euro und im Schmutzwasserbereich 6.047.733 Euro Fördermittel erhalten. Die Anschaffungs- und Herstellungskosten der Trinkwasserversorgung betragen per 31.12.2006 insgesamt 5.704.022,84 Euro, im Schmutzwasserbereich beläuft sich diese Summe auf 24.916.199,04 Euro. Ende 2005 konnte das veraltete Wasserwerk Neuholland stillgelegt werden. Es erfolgte mit Einsatz von Fördermitteln die Verlegung einer Trinkwasserleitung von Liebenwalde nach Neuholland. Neben der höheren Güte des Trinkwassers haben die Haushalte in Neuholland nun stabile Druckverhältnisse. Gleichzeitig wurde, ebenfalls unter Nutzung von Fördermitteln, eine Schmutzwasserleitung von Neuholland zur Kläranlage verlegt. So konnte auch die sanierungsbedürftige Kläranlage Neuholland im Juni 2006 geschlossen werden. Auch für die zukünftig anstehenden Sanierungsmaßnahmen wird der Verband Zuschüsse des Landes Brandenburg beantragen.

Trotz zwingendem Erfordernis kostendeckender Gebühren wurden diese erstmals 1996 erhöht. Aber auch diese Erhöhung war noch politisch motiviert, denn Verwaltung und Verbandsversammlung gingen von einem Zuwachs der Bevölkerung des Gewerbes und auch des Durchschnittsverbrauches aus. Dem Verlangen nach einer jährlichen 3- prozentigen Erhöhung der Gebühren wurde von allen vorherigen Verbandsversammlungen nicht entsprochen. Fehlendes Eigenkapital, Anschlussbeiträge mit einem Anteil von nur etwa 10 % im Trinkwasserbereich und 25 % im Schmutzwasserbereich der Gesamtkosten und nicht kostendeckende Gebühren führten dazu, dass ein Millionendefizit aufgebaut wurde.

Erst mit der vorherigen und der jetzigen Verbandsversammlung wurde es möglich, das unverzichtbare Kostendeckungsprinzip zur  Grundlage des Handelns von Verbands-versammlung und Verwaltung zu machen. In Erinnerung ist noch die Unterschriftenaktion in Liebenwalde gegen die „unsoziale“ Gebührenerhöhung. Die, unter breiter Beteiligung aller Parteien und Bürgervereine gebildeten Arbeitsgruppen Gebühren, haben mit der konsequenten Verwirklichung des Kostendeckungsprinzips den Weg zur Gesundung des Verbandes geöffnet.

Vor allem der breite Konsens bei der, natürlich sehr unerfreulichen Umsetzung, höherer, kostendeckender Gebühren, hatte eine neue Qualität in der Arbeit des Verbandes eingeleitet. Unter Führung des Grundstücksbesitzerverbandes bildete sich eine breite Widerspruchbewegung gegen die Gebühren aus dem Jahr 01.09.2000 bis 31.08.2001. Mehr als 270 Widersprüche wurden großteils in Form eines kopierten Serienbriefes eingelegt. Doch die „Qualität“ der Berater wird hinreichend deutlich, wenn man bedenkt, dass mehr als ein Drittel derjenigen, welche sich über höhere Gebühren beschwerten, tatsächlich weniger als im Vergleich zum Jahr zuvor zahlen mussten. Mit einem erheblichen Verwaltungsaufwand wurden alle Widersprüche individuell beantwortet.

Seit dem 1. Januar 2003 gibt es stabile Gebühren im Trinkwasserbereich. Die Mengengebühr im Schmutzwasserbereich konnte der Verband ab 1. Januar 2005 um 0,15 € und ab 1. Januar 2007 nochmals um 0,74 € reduzieren.

Durch die Übernahme der Ortsteile Freienhagen und Kreuzbruch spielt die mobile Schmutzwasserentsorgung eine deutlich größere Rolle, so dass die Transportleistungen europaweit ausgeschrieben werden mussten. Die Abfuhr liegt bis zum 31.12.2011 in den bewährten Händen des Fäkalienfuhrbetriebes Fritz Westphal aus dem Ortsteil Schluft der Gemeinde Schorfheide.

Der seit 1. Januar 2007 eingeführte Frischwassermaßstab als Bemessungsgrundlage für die mobile Entsorgung hat für viel Unmut, hauptsächlich bei den Nutzern von Wochenendgrundstücken, gesorgt. Neben der Vereinfachung – es gibt nur noch eine Rechnung mit vierteljährlichen Abschlägen – wird die übergroße Mehrheit weniger als bisher zahlen, denn die Mengengebühr beträgt jetzt 4,59 Euro je m³ dezentrales Schmutzwasser. 

Auch in diesem Jahr und in den Folgejahren ist geplant durch gezielte Instandhaltungen und Sanierungen die Versorgungssicherheit für die Bürger zu erhöhen. Gegenwärtig erstellt die Verwaltung den Jahresabschluss für das Jahr 2006. Ein positives Ergebnis zeichnet sich auch für das fünfte Jahr in Folge ab. Die Eigenkapitalquote wird ca. 30 % erreichen. Der Verlustvortrag, der den Verband  vor einigen Jahren belastete, ist aufgelöst. Der Trink- und Abwasserzeckverband Liebenwalde wird Mitte dieses Jahres an einem Samstag zum Tag der offenen Tür einladen. Jeder kann sich über die Ergebnisse der Arbeit informieren und technische Anlagen unter sachkundiger Führung besichtigen. Der genaue Termin wird rechtzeitig öffentlich bekannt gegeben.   

Jörn Lehmann
Verbandsvorsteher
Hans-Christian Schnur
Geschäftsführer